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ePaper created 2015-06-29, 08:30:08 | version 1.39.0
Bedeutung, Bedingungen und Perspektiven der kommunalen Straßeninfrastrukturentwicklung Neben der Neuerrichtung von Verkehrsanlagen erfordert auch der Um- gang mit dem Bestand viel Aufmerksamkeit. Aufgrund strategischer Entwicklungen wie der zunehmenden Finanzknappheit auf kommu naler Ebene, der gestiegenen Bedeutung des Ressourcenschutzes und der Auswirkungen des demografischen Wandels muss dem Bestands management eine größere Bedeutung als bislang beigemessen werden. Eine wesentliche Aufgabe von Kommunen ist die Sicherung der Da- seinsvorsorge durch die Bereitstellung sozialer und technischer Infra- struktureinrichtungen, zu denen auch die Verkehrsinfrastruktur gehört. Eine Betrachtung des Straßennetzes in Deutschland zeigt, dass Ge- meindestraßen, also sogenannte nicht klassifizierte Straßen, rund zwei Drittel des Straßennetzumfangs ausmachen1. Hierin sind keine nicht öffentlichen Wege enthalten, sowie Wege, die nicht durch den Straßen verkehr genutzt werden dürfen, etwa für land- und forstwirtschaftlichen Verkehr nutzbare Wirtschaftswege und Wege für den nicht motorisier- ten (Freizeit-)Verkehr (Radfahrer, Fußgänger, Reiter, Inlineskater). Für das öffentliche nicht klassifizierte Netz ist die Gemeinde Träger der Straßenbaulast. Ein Träger der Straßenbaulast ist für alle mit Bau und Unterhalt zusammenhängenden Aufgaben verantwortlich. Eine Infra- strukturerhaltung ergibt sich aus den Straßen- und Wegegesetzen der Länder, den Haushaltsgesetzen und Haushaltsordnungen sowie sonsti- gen rechtlichen Bestimmungen. Den Gemeinden kommt hier eine be- sondere Bedeutung zu, da neben der eigenen Baulastträgerschaft auch die Funktion als Koordinator und Unterstützer privater Baulastträger ein- zubeziehen ist. Hinzu kommt die koordinierte Entwicklung zu benach- barten Gebietskörperschaften, die entweder bilateral, durch Wasser- und Bodenverbände oder in Federführung durch den Landkreis erfolgen kann. Hierzu ist eine Bestandsaufnahme und -analyse erforderlich, die auf der Ebene der kommunalen Gebietskörperschaften sowohl der po- litisch selbständigen Gemeinden oder Gemeindeverbände als auch der Landkreise erfolgen kann. Neben der Neuerstellung tritt in Kommunen die Erhaltung des Bestands in den Vordergrund. Für ein zukunftsgerechtes Bestandsmanagement ist eine exakte Übersicht über den Bestand an kommunalen Straßen und Wegen sowie den Netzzusammenhang erforderlich, nicht zuletzt, um eine langfristige Bedarfsprognose zu ermöglichen und eine an- gemessene Mittelbereitstellung im Rahmen der Haushaltsplanung zu gewährleisten. Dabei ist die Nutzung georeferenzierter Daten eine effi ziente Möglichkeit. Dies ist verknüpft mit der Frage nach vorhandenen Datenquellen und einem Vergleich der Ergebnisse bei Nutzung unter- schiedlicher Datenbestände. Da die Validität der Datenquellen nicht absolut geprüft werden kann, das heißt keine von ihnen als gesicherter Referenzwert definiert werden kann, ist nur eine Darstellung der Unter- schiede möglich. Beispielhaft sei hier auf eine Untersuchung im ländlichen Raum der Lom- matzscher Pflege im sächsischen Landkreis Meißen, die in besonderem Maß durch die Landwirtschaft geprägt ist, verwiesen. Die Bevölkerungs- entwicklung in den sieben Gemeinden mit rund 21.000 Einwohnern ist seit längerem rückläufig (minus 11 Prozent für 2000 bis 2010). Die Ent- wicklungsperspektive bis 2030 ist von einem noch stärkeren Rückgang geprägt, der etwa ein Viertel bis ein Drittel beträgt. Damit wird die ein- wohnerspezifische Netzdichte deutlich vergrößert, was sich auf der Ebe- ne der finanziellen Ressourcen bzw. der Gemeindehaushalte, die in Be- zug auf Schlüsselzuweisungen wesentlich auf Einwohnerzahlen beruhen, in einem größer werdenden Missverhältnis niederschlägt und daher die Frage nach der weiteren Bestandsentwicklung unterstreicht. Zunächst ist auf eine 2006 im Rahmen eines Modellprojekts durchge- führte Erhebung mittels einer Kommunalabfrage hinzuweisen. Aufgrund der kleinteiligen Siedlungsstruktur findet sich eine entsprechend hohe Dichte von Straßen des nicht klassifizierten Netzes sowohl mit Verbin- dungsfunktion (Ortsverbindungsstraßen) als auch mit Erschließungs- funktion sowie von Wirtschaftswegen. Die Erhebung liegt zwar einige Jahre zurück, jedoch dürften Veränderungen des Netzumfangs nur ge- ringfügig sein. Neben dieser Identifizierung anhand der Widmung bzw. der mit der Widmungsverfügung durch die jeweilige kommunale Gebietskörper- schaft ergangenen Baulastträgerschaft, kann eine funktionsbasierte Ein- teilung vorgenommen werden. Dies ist dann der Fall, wenn auf allge- mein verfügbare Geodaten zurückgegriffen wird, um beispielsweise trotz häufig nicht digitalisierter Daten auf kommunaler Ebene ein integrier- tes gemeindeübergreifendes Konzept zu erstellen. Netzlänge [km] nach Datenquelle Gemeindliche StraSSen und Wege eine unterschätzte Infrastruktur s c h w e r p u n k t30